Neuansiedlung

Parallel zu den Netzwerkaktivitäten arbeitet die EUAA weiterhin eng mit ihren Partnern und Interessenträgern in EU- und internationalen Foren zusammen, wie dem Neuansiedlungsforum, der internationalen Konferenz zum Thema Neuansiedlung und humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen (ATCR, Annual Tripartite Consultations on Resettlement) und der Kerngruppe für prioritäre Situationen (PSCG, Priority Situations Core Group). Der enge Kontakt und die enge Koordinierung mit dem UNHCR und der IOM werden durch vierteljährliche trilaterale Zusammenkünfte gefördert. Andere Partner wie die Internationale Katholische Migrationskommission (ICMC), die Globale Initiative für Patenschaftsprogramme für Flüchtlinge (GIGF) und das Migration Policy Institute (Institut für Migrationspolitik (MPI) werden häufig ebenfalls hinzugezogen, wie auch die Zivilgesellschaft, und zwar im Allgemeinen über den EUAA-Beirat.

Seit der Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016 siedeln die EU+-Länder mit erhöhter Intensität Flüchtlinge aus der Türkei neu an, wodurch sie ihrer Verpflichtung zu internationaler Solidarität nachkommen und dazu beitragen, dauerhafte Lösungen für Personen zu schaffen, die internationalen Schutz benötigen. 

In Anerkennung der Tatsache, dass die Türkei eines der größten Aufnahmeländer für Flüchtlinge weltweit bleibt und dass eine beträchtliche Zahl von EU+-Ländern Neuansiedlungen aus der Türkei durchführt, engagierte sich die EUAA 2017 in einem breit angelegten gemeinsamen Prozess im Benehmen mit den EU+-Ländern und der Europäischen Kommission, um die Optionen für die Leistung operativer Unterstützung zu bewerten. Die EUAA schlug als künftigen Weg ein Pilotprojekt für die Schaffung einer Einrichtung zur Unterstützung von Neuansiedlungen (RSF, Resettlement Support Facility) als alleinige Anlaufstelle zur Unterstützung der Einsätze der EU+-Länder zur Neuansiedlung aus der Türkei sowie als Plattform für den Austausch von Wissen und Fachkenntnissen vor. 

Das RSF-Pilotprojekt in Istanbul wurde im April 2019 in die Wege geleitet und im April 2021 abgeschlossen. Aufgrund der positiven Rückmeldungen aus den EU+-Ländern in den beiden Jahren der Projektdurchführung und der Empfehlungen, die sich aus der externen Bewertung des Pilotprojekts ergaben, schloss die EUAA einen neuen Vierjahresvertrag mit dem Flüchtlingsdienst der Jesuiten (Kroatien) und seiner Partnerorganisation, der Internationalen Katholischen Migrationskommission, über die Fortsetzung der Unterstützung. 

Die RSF gibt der EUAA die Möglichkeit, Neuansiedlungseinsätze von EU+-Ländern aus der Türkei auf kooperative und innovative Weise zu unterstützen, und zwar durch ein vielseitiges Angebot an Neuansiedlungsdiensten, das den EU+-Ländern zur Verfügung steht. 

Bei den angebotenen Leistungen stehen unter anderem logistische Unterstützung zur Wahl wie Beförderung und Unterbringung von Flüchtlingen, Räumlichkeiten für Anhörungen und Schulungen, Kinderbetreuung und Versorgung mit Informationen (kulturelle Orientierung/Orientierung vor der Ausreise) zu den Verfahren in den EU+-Ländern. Nach Ausbruch der COVID-19-Pandemie passte das RSF-Projekt seine Einrichtung und Abläufe an, um eine „Fernbearbeitung“ der Neuansiedlungen zu ermöglichen, auch bei Auswahleinsätzen und Einsätzen zur Bereitstellung von Informationen.  

In Anbetracht der positiven Erfahrungen mit dem RSF-Projekt in Istanbul prüft die EUAA auf Grundlage ihrer Beratungen mit den EU+-Ländern die Möglichkeit, in Partnerländern außerhalb der Türkei ein RSF-ähnliches Konzept umzusetzen, und hat eine Machbarkeitsstudie zu seiner Reproduzierbarkeit in die Wege geleitet.

Eine wachsende Zahl von EU+-Ländern engagiert sich in Patenschaftsprogrammen (Community Sponsorship). Diese Programme können Neuansiedlung, Aufnahme aus humanitären Gründen und andere komplementäre Zugangswege für Personen, die internationalen Schutz benötigen, unterstützen, indem sie es nichtstaatlichen Akteuren ermöglichen, die Personen, denen internationaler Schutz gewährt wird, in der Aufnahme- und/oder Integrationsphase des Verfahrens zu unterstützen. Die Rolle der Organisationen der Zivilgesellschaft oder privater Sponsoren kann je nach Programm unterschiedlich sein; ein gemeinsames Merkmal ist, dass sie immer die enge Zusammenarbeit mit dem Staat beinhaltet.

Die EUAA unterstützt gemeinsam mit der Generaldirektion Migration und Inneres der Europäischen Kommission und den EU+-Ländern den Entwurf eines EU-Konzepts für Patenschaftsprogramme. Unter dem Dach des Netzwerks der EUAA für Neuansiedlung und Aufnahme aus humanitären Gründen (RST&HAA, Resettlement and Humanitarian Admission Network) wurde eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet, um den weiteren Austausch zu diesem Thema zu befördern. Erste Diskussionen haben gezeigt, dass es kein alleiniges Modell gibt, das als Grundlage für das europäische Konzept herangezogen werden könnte. In den EU+-Ländern wird eine Vielzahl von Modellen umgesetzt, die alle ihre Vorteile haben. Das EU-Konzept könnte daher als eine Gruppe von Erfolgsfaktoren gesehen werden, als gemeinsamer Nenner der EU-Systeme. Mit diesem Gedanken im Hintergrund arbeitet die Arbeitsgruppe an Leitlinien im Zusammenhang mit dem EU-Konzept für Patenschaftsprogramme.

Das Netzwerk der EUAA für Neuansiedlung und Aufnahme aus humanitären Gründen ermöglicht Erörterungen über komplementäre Zugangswege, sofern es eine eindeutige Verbindung zum internationalen Schutz gibt. Dies kann durch die Ermittlung bewährter Verfahren im Zusammenhang mit Familienzusammenführung, Bildung und Arbeit sowie durch den Austausch von Wissen und Fachkenntnissen erfolgen.  

Die EUAA engagiert sich für die Unterstützung der EU+-Länder bei der kontinuierlichen Verbesserung der Qualitätsstandards im Asylbereich durch die Entwicklung von operativen Praxisinstrumenten und -leitfäden. 

Die operativen Instrumente für die Neuansiedlung wurden ursprünglich im Rahmen des Projekts zur Erleichterung der Neuansiedlung und Aufnahme von Flüchtlingen durch Wissensvermittlung (EU-FRANK, Facilitating Resettlement and Refugee Admission through New Knowledge) entwickelt. Das aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds finanzierte Projekt wurde von der schwedischen Migrationsbehörde geleitet. Nach der Übergabe an die EUAA wurde ein Prozess der Qualitätssicherung durch Peer-Reviews und Referenzpartner mit Beteiligung von EU+-Experten eingeführt, mit dem Ziel einer weiteren Operationalisierung der Instrumente und der Gewährleistung ihrer Anwendbarkeit auf ein breites Spektrum von unterschiedlichen EU+-Neuansiedlungssystemen. 

Die Instrumente sind auf der EUAA-Website verfügbar und decken unter anderem Aspekte der Bereitstellung von Informationen bei Neuansiedlung, Auswahlmissionen und Überstellungen ab.

Das Schulungsmodul bietet einen Einblick in das Thema Neuansiedlung und vermittelt Informationen über die betroffenen Personengruppen sowie die praktische Organisation und Umsetzung. Es ist für Fachkräfte im Bereich Neuansiedlung wie Entscheider, Beauftragte für Neuansiedlung, Beauftragte im Bereich Orientierung/kulturelle Orientierung vor der Ausreise sowie Leiter von Auswahlmissionen/Missionen zur Orientierung/kulturellen Orientierung vor der Ausreise konzipiert.

Das Schulungsmodul wurde unter Mitwirkung von EU+-Experten, dem UNHCR und der IOM entwickelt. Weitere an den Netzwerken der EUAA und des Projekts beteiligte Staaten und Akteure fungierten als Referenzpartner. Die EUAA arbeitet gegenwärtig an einem zweiten Schulungsmodul, einer Weiterbildung am Arbeitsplatz. Das Schulungsprogramm versetzt die Teilnehmer in die Lage, Aufgaben wahrzunehmen, die für Auswahlmissionen oder Einsätze zur kulturellen Orientierung vor der Ausreise in der Einrichtung zur Unterstützung von Neuansiedlungen (RSF) relevant sind. Die EUAA plant zudem die Entwicklung eines dritten Schulungsmoduls, das den Austausch unter Kollegen sowohl im Hinblick auf die Auswahlgespräche als auch auf Maßnahmen zur kulturellen Orientierung vor der Ausreise fördern soll.

Die Expertenplattform zu sicheren Wegen für Afghanen (Expert Platform on safe pathways for Afghans) ist eine EUAA-Initiative zur Gewährleistung der europäischen und internationalen Koordinierung der Bemühungen um legale und sichere Kanäle für gefährdete Afghanen, die internationalen Schutz benötigen. Sie wurde im Oktober 2021 eingerichtet, nachdem bei hochrangigen Treffen eine koordinierte Herangehensweise an dieses Thema gefordert wurde.  

Die Expertenplattform kam erstmals am 21. Oktober 2021 zusammen und trifft sich seitdem monatlich. Der Plattform gehören alle EU+-Länder, Australien, Kanada, das Vereinigte Königreich sowie die Europäische Kommission, EEAS, UNHCR, IOM, ICMPD, IGC und EUAA an. Bei Bedarf werden andere relevante Interessenträger um Beiträge gebeten. Die Plattform hat eine Aufgabenstellung und ein Programmplanungsdokument erarbeitet, die regelmäßig aktualisiert werden.