Als dezentrale Agentur der EU mit eigener Führungsstruktur handelt die EUAA innerhalb des politischen und institutionellen Rahmens der EU. Sie arbeitet eng mit den EU-Organen, anderen EU-Agenturen, insbesondere denen im Bereich Justiz und Inneres, sowie Mitgliedstaaten und assoziierten Schengen-Ländern zusammen.
In den vergangenen Jahren hat die Agentur mehrere Arbeitsvereinbarungen, Vereinbarungen in Form von Briefwechseln und Kooperationspläne geschlossen. Solche Rahmenvereinbarungen gelten auch nach dem Inkrafttreten der Verordnung zur Umwandlung des EASO in die Asylagentur der Europäischen Union weiter.
The EUAA is one of nine EU agencies working in the field of Justice and Home Affairs (JHA). These nine agencies work together on topics of common interest in the Justice and Home Affairs Agencies’ Network (JHAAN). This Network was established in 2010 to facilitate and increase inter-agency cooperation among the agencies in the JHA field, and to explore synergies in areas of common interest.
Together, the JHA agencies contribute to the implementation of EU’s objectives in the fields of migration, asylum and external border management, the fight against organised crime, drug trafficking and terrorism, gender equality and respect for fundamental rights. They also facilitate the functioning of relevant EU IT systems, contribute to EU activities on illicit drugs and drugs addiction and facilitate law-enforcement training.
The Network is constituted of the nine JHA Agencies (in alphabetical order):
- The EU Agency for Law Enforcement Training (CEPOL)
- The European Institute for Gender Equality (EIGE)
- The European Monitoring Centre for Drugs and Drug Addiction (EMCDDA)
- The European Union Agency for Asylum (EUAA)
- The EU Agency for the Operational Management of Large-Scale IT Systems in the Area of Freedom, Security and Justice (eu-LISA)
- The EU Agency for Criminal Justice Cooperation (Eurojust)
- The EU’s Law Enforcement Agency (Europol)
- The EU Agency for Fundamental Rights (FRA) and
- The European Border and Coast Guard Agency (Frontex)
EUAA Presidency of 2023
The presidency of the Network rotates on a yearly basis. This year, the EUAA holds the presidency of the JHAAN. In this role, the Agency has set the priorities for the Network for a year, and will organise thematic activities accordingly.
In 2023, during the EUAA Presidency of the JHAAN, the Network will focus on the following priorities:
- Digitalisation
- Implementation of the EU Green Deal in JHA Agencies
- Information provision in mixed migration situations
- Cybersecurity
- JHAAN communication and promotion
Additionally, in its presidency role, the EUAA will organise other Network meetings, such as the yearly Heads of JHA Agencies meeting, contact points meetings and working group meetings.
The work programme of the Justice and Home Affairs Agencies Network for 2023 can be accessed here.
Trio-presidency concept
As of 2022, based on the 10-year Assessment Report of the JHAAN adopted by the Heads of JHA Agencies in 2021, the Network implements a Trio Presidency coordination concept. With this concept, three consecutive presiding agencies work closely together by introducing overarching topics to be addressed during three consecutive years. The current Trio (CEPOL, EUAA and eu-LISA) agreed to continue keeping important topics affecting each JHA agency such as ‘digitalisation’ and its different dimensions, ‘business continuity’ and the ‘EU Green Deal implementation’ on the agenda of the Network.
Moreover, the Trio has also agreed to continue working on implementation of the recommendations from the JHAAN Assessment Report. These considerations are reflected in the work programme for 2023, which was endorsed at the Heads of JHA Agencies meeting on 29 November 2022 in Budapest. Continuing the tradition of inclusiveness and the practice of active involvement and ownership of all Network members, the EUAA Presidency relies on the expertise and active contribution of all Agencies, in particular concerning topics specific to the individual mandates of the Agencies.
Joint papers and statements of the JHAAN
Report on the survey on JHA Agencies’ environmental and greening activities
Final Report on the JHA Agencies’ Network Activities 2022
Joint Paper JHA Agencies - Contributing to the EU's solidarity with Ukraine
Final Report on the JHA Agencies’ Network Activities 2021
Environmental Crime - Actions taken by EU JUSTICE AND HOME AFFAIRS (JHA) AGENCIES
COVID-19 RESPONSE - Summary of main actions taken by EU Justice and Home Affairs (JHA) agencies
Die EUAA hat eine überaus dynamische Zusammenarbeit mit den EU-Organen aufgebaut, insbesondere mit der Europäischen Kommission, dem Rat der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament. Abgesehen vom regelmäßigen Austausch von Informationen wird die EUAA regelmäßig aufgefordert, mit ihren Fachkenntnissen zu den Beratungen im Rat und dem Europäischen Parlament beizutragen, um insbesondere im Zusammenhang mit dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem eine faktengestützte Politikgestaltung zu befördern.
Europäische Kommission
Die Europäische Kommission spielt eine wichtige Rolle für die Tätigkeit der Agentur und ist in deren Leitungsgremien vertreten. Im Rahmen ihrer Aufgabe, die Umsetzung der Verträge und Rechtsvorschriften der EU zu überwachen, beaufsichtigt die Europäische Kommission die Tätigkeit der EU-Agenturen, einschließlich der EUAA.
- Zwei Vertreter der Europäischen Kommission gehören (zusammen mit Vertretern der Mitgliedstaaten) dem Verwaltungsrat der EUAA an.
- Die EUAA fällt in die Verantwortung und den Aufgabenbereich der Generaldirektion Migration und Inneres der Europäischen Kommission (GD HOME) und des für Migration, Inneres und Bürgerschaft zuständigen Kommissionsmitglieds. Die EUAA arbeitet auch mit anderen Generaldirektionen und Stellen innerhalb der Europäischen Kommission zusammen, wie GD NEAR, GD JUST und GD INTPA.
- Die Bediensteten der EUAA stehen in ständigem Kontakt mit den einschlägigen Generaldirektionen der Europäischen Kommission. So kann die Europäische Kommission ohne Weiteres auf Unterstützung und Fachkenntnisse der Agentur zurückgreifen, wenn sie Politik und Rechtsvorschriften der EU im Bereich Asyl erarbeitet, umsetzt und bewertet, während die Agentur ihrerseits sicherstellen kann, dass ihre Tätigkeiten im Einklang mit den Strategien und Maßnahmen der EU insgesamt steht.
- Seit 2018 gibt es eine Arbeitsvereinbarung zwischen der Agentur und der GD HOME über die Zusammenarbeit im Bereich des auswärtigen Handelns.
Rat der Europäischen Union
Als eines der beiden gesetzgebenden Organe der EU verhandelt und verabschiedet der Rat der Europäischen Union gemeinsam mit dem Europäischen Parlament den gesetzlichen Auftrag der EUAA sowie die Rechtsvorschriften zur Schaffung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS).
- Die EUAA unterstützt den Rat bei seinen Beratungen über Rechtsvorschriften und Politik und stellt ihre Fachkenntnisse dafür zur Verfügung.
- Die EUAA wird häufig eingeladen, an den Tagungen der Minister im Rat Justiz und Inneres teilzunehmen, sowie an den Vorbereitungsgremien des Rates, wie den Sitzungen des Strategischen Ausschusses für Einwanderungs-, Grenz- und Asylfragen (SAEGA), den Sitzungen der Referenten für Justiz und Inneres und den Sitzungen der Arbeitsgruppen. Als Kompetenzzentrum im Bereich Asyl liefert die EUAA praktische und technische Beiträge als Informationsgrundlage für Erörterungen im Rahmen des Rechtsetzungsverfahrens und politische Debatten.
- Die EUAA unterstützt auch den Ratsvorsitz und trägt zudem zur Vorbereitung der Debatten bei.
Europäisches Parlament
Als eines der beiden gesetzgebenden Organe der EU verhandelt und verabschiedet das Europäische Parlament gemeinsam mit dem Rat den gesetzlichen Auftrag der EUAA sowie die Rechtsvorschriften zur Schaffung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS).
- Die Agentur arbeitet in erster Linie mit dem Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) als dem federführenden Ausschuss des Europäischen Parlaments in Asyl- und Migrationsfragen zusammen. Diesbezüglich wird die EUAA häufig eingeladen, an Anhörungen und Sitzungen des Ausschusses teilzunehmen, um aktuelle Informationen zu den Tätigkeiten der Agentur bereitzustellen und ihre Fachkenntnisse in legislative und politische Debatten im Bereich Asyl einzubringen. Die EUAA beteiligt sich auf Einladung auch an Sitzungen des Ausschusses in anderer Zusammensetzung, wie an Sitzungen mit dem Berichterstatter und dem Schattenberichterstatter zu bestimmten Dossiers und an Gruppensitzungen zu asylbezogenen Themen. Die EUAA hält über bilaterale Treffen auch engen Kontakt mit den Mitgliedern des Europäischen Parlaments (MdEP).
- Die EUAA arbeitet weiterhin bei Beratungen über den Haushalt der Agentur und beim Entlastungsverfahren mit dem Haushaltsausschuss (BUDG) bzw. dem Haushaltskontrollausschuss (CONT) des Europäischen Parlaments zusammen.
Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD)
Da der Europäische Auswärtige Dienst die diplomatischen Beziehungen der EU zur übrigen Welt pflegt und die Außen- und Sicherheitspolitik der EU umsetzt, ist die Zusammenarbeit der EUAA mit dem EAD besonders in Bezug auf die Dimension des externen Handelns im Bereich Asyl und Migration wichtig. Diesbezüglich hat die EUAA 2021 eine Arbeitsvereinbarung mit dem EAD über die Zusammenarbeit im Bereich des auswärtigen Handelns geschlossen. Die Bediensteten der EUAA stehen in ständigem Kontakt mit den EU-Delegationen in Drittländern, in denen die Agentur Unterstützung beim Auf- bzw. Ausbau der Kapazitäten leistet. Weiterhin hat die Agentur mit dem EAD Vereinbarungen über eine gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten geschlossen, die vorsehen, dass EU-Delegationen Personal der Agentur aufnehmen.
Die Zusammenarbeit mit anderen EU-Agenturen ist ein wichtiges ergänzendes Element der Tätigkeit der EUAA. Die agenturübergreifende Zusammenarbeit auf Grundlage des Austauschs von Informationen und der Weitergabe bewährter Verfahren mit wechselseitigen Konsultationen und gegebenenfalls abgestimmten und/oder gemeinsamen Tätigkeiten in Bereichen von gemeinsamem Interesse schafft einen hohen Mehrwert und trägt zu einer höheren Effizienz unserer Maßnahmen bei.
Als eine der dezentralen Agenturen der EU im Bereich Justiz und Inneres beteiligt sich die EUAA an zwei Netzwerken, die sich für die agenturübergreifende Zusammenarbeit einsetzen: dem Netzwerk der EU-Agenturen (EUAN) und dem Netz der Agenturen für Justiz und Inneres (JHAAN). Beide Netzwerke haben mehrere Untergruppen und Unternetzwerke eingerichtet, um thematische Erörterungen auf Expertenebene zu ermöglichen. Jedes Jahr organisieren beide Netzwerke ein Jahrestreffen der Leiter der Agenturen. Die Europäische Umweltagentur (EUA) und Frontex, die 2021 den Vorsitz im EUAN bzw. im JHAAN führten, stellten Digitalisierung und Umweltfragen im Einklang mit den allgemeinen Prioritäten der EU in den Mittelpunkt ihrer Programme.
Netzwerk der EU-Agenturen
Das EUAN wurde 2012 gegründet, besteht aktuell aus 48 dezentralen Agenturen und gemeinsamen Unternehmen der EU und wird vom gemeinsamen Unterstützungsbüro (Shared Support Office) in Brüssel unterstützt. Im November 2020 erklärten die Leiter der EU-Agenturen ihre Unterstützung für die EUAN-Strategie für den Zeitraum 2021-2027. Diese neue Mehrjahresstrategie beruht auf zwei Hauptsäulen, im Hinblick auf die sich die EU-Agenturen und gemeinsamen Unternehmen verpflichtet haben, ihre Kräfte zu bündeln und sich gegenseitig zu unterstützen: „EUAN as a role model for administrative excellence“ (EUAN als Vorbild für Spitzenleistungen im Verwaltungsbereich) und „EUAN as valued institutional partner“ (EUAN als geschätzter Partner der EU-Organe).
Netzwerk der JHA-Agenturen
Die EUAA, CEPOL, EIGE, EMCDDA, eu-LISA, Eurojust, Europol, FRA und Frontex arbeiten auch im Netzwerk der JHA-Agenturen (JHAAN) zusammen, das 2010 gegründet wurde, um die agenturübergreifende Zusammenarbeit zu vertiefen und Synergien in den Bereichen von gemeinsamem Interesse wie Migration, Asyl, Grenzmanagement an den Außengrenzen, Achtung der Grundrechte, Gleichstellung der Geschlechter sowie Bekämpfung von organisierter Kriminalität, Drogenhandel und Terrorismus zu untersuchen. . Im Jahr 2022 führt CEPOL den Vorsitz im Netzwerk. Am Ende jedes Jahres stellt die den Vorsitz führende Agentur die Ergebnisse der agenturübergreifenden Zusammenarbeit im Ständigen Ausschuss für die operative Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit (COSI) vor.
Darüber hinaus wird die agenturübergreifende Zusammenarbeit auch auf bilateraler Ebene gestärkt. Im Sinne einer verbesserten Abstimmung bei gemeinsamen Projekten und des systematischen Austauschs von Informationen hat die EUAA Arbeitsvereinbarungen mit anderen Agenturen geschlossen:
In einigen Fällen wurden im Rahmen der jeweiligen Arbeitsvereinbarung auch Kooperationspläne vereinbart, um die Zusammenarbeit zwischen den Agenturen im Einzelnen auszuarbeiten:
- Kooperationsplan zwischen dem EASO und Frontex: Im Zeitraum 2019 bis 2021 war für die Zusammenarbeit mit Frontex auch ein von beiden Agenturen unterzeichneter Kooperationsplan maßgeblich. Dieser Plan sollte wirksame Synergien sicherstellen, wo die jeweiligen Tätigkeiten der beiden Agenturen eng zusammenhängen, und führt im Einzelnen die gemeinsamen Tätigkeiten in der operativen Zusammenarbeit, Information und Analyse, im Aufbau der Kapazitäten und in der horizontalen Kooperation aus. Um die Zusammenarbeit mit Frontex weiter zu fördern, hat die EUAA auch einen Verbindungsbeamten zu Frontex abgeordnet.
- Kooperationsplan des EASO mit der eu-LISA: Die Zusammenarbeit mit der eu-LISA wird auch von einem für den Zeitraum 2020-2022 geschlossenen Kooperationsplan unterstützt, der Bereiche der Zusammenarbeit abdeckt wie Grenz-, Asyl- und Migrationsmanagement, Sicherheit und Geschäftskontinuität, internes Audit, Aus- und Weiterbildung, Forschung und Entwicklung, Daten- und Wissensmanagement, externe und interne Kommunikation sowie Datenschutz.
Die EUAA arbeitet mit den Mitgliedstaaten an einer verbesserten Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. Alle Mitgliedstaaten sind im Verwaltungsrat der EUAA vertreten und erhalten Gelegenheit, die mehrjährigen und jährlichen Arbeitsprogramme der Agentur zu prüfen, um zu gewährleisten, dass die Tätigkeiten der Agentur den Bedürfnissen der Mitgliedstaaten gerecht werden. Die Beteiligung der Mitgliedstaaten ist bei allen Tätigkeiten der EUAA sehr wichtig, dies gilt unter anderem für die Bereiche Aus- und Weiterbildung, Entwicklung von Instrumenten, Leitfäden und Empfehlungen. Die EUAA leistet zudem operative und technische Unterstützung für die Mitgliedstaaten.
Im Hinblick auf die physische Anwesenheit von Bediensteten, die vor Ort in den Mitgliedstaaten tätig sind, in denen die EUAA technische und operative Unterstützung leistet, bemüht sich die Agentur, mit diesen Mitgliedstaaten Aufnahmevereinbarungen zu schließen. In Malta gilt das mit den maltesischen Behörden geschlossene Sitzabkommen. Die folgenden Aufnahmevereinbarungen sind in Kraft:
Die enge Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten wird sowohl auf strategischer als auch auf technischer Ebene gepflegt, mit regelmäßigen bilateralen und multilateralen Kontakten vor allem mit den Ministerien für Inneres und ihren Dienststellen sowie mit den Ständigen Vertretungen bei der EU in Brüssel.
Die Agentur ist ferner für die Beteiligung der assoziierten Schengen-Länder auf Grundlage ihrer mit der Europäischen Union geschlossenen Vereinbarungen offen. Die Vereinbarung mit Norwegen trat am 1. Juni 2014; die mit Liechtenstein am 1. Januar 2016 und die mit der Schweiz am 1. März 2016 in Kraft, was den drei Ländern die Beteiligung an den Tätigkeiten der Agentur ermöglicht. Solch eine Vereinbarung wurde von der EU auch mit Island verhandelt, aber noch nicht ratifiziert.